Vernehmlassung zur Anpassung der Gemeindeordnung

Gemeindeverwaltung

Mit dem neuen Finanzhaushaltsgesetz für Gemeinden (FHGG) werden die Grundlagen des Harmonisierten Rechnungslegungsmodells 2 (HRM 2) im Kanton Luzern eingeführt. Neben den Rechnungslegungsvorschriften werden insbesondere das Kreditrecht, das Ausgabenrecht und die Vorgaben zu den politischen und betrieblichen Steuerungsinstrumenten modernisiert. Diese Änderungen haben nun eine Revision der Gemeindeordnung zur Folge. Der Gemeinderat hat sich bei der Erarbeitung des vorliegenden Entwurfs am Leitfaden des Verbandes Luzerner Gemeinden (VLG) orientiert.

Eine weitere Anpassung der Gemeindeordnung ergibt sich aufgrund des geänderten Volksschulbildungsgesetzes (VBG). Darin wird die Schulpflege neu als Bildungskommission bezeichnet, dieser Begriff wird nun auch in der Gemeindeordnung verwendet. Aus Sicht des Gemeinderates soll die Bildungskommission, entsprechend der bisherigen Schulpflege, weiterhin durch die Stimmberechtigten gewählt werden und über Entscheidungskompetenzen verfügen.

Bis zum 17. Oktober 2017 lagen folgende Unterlagen zur Vernehmlassung von Einwohnerinnen und Einwohnern sowie Ortspartein und Interessengruppen am Schalter der Gemeindeverwaltung und auf der Homepage www.grossdietwil.ch auf:
– Änderung Gemeindeordnung Beschluss Gemeinderat, Gegenüberstellung bisherige Version, neue Version
– Geänderte Gemeindeordnung, Entwurf, wie er der Gemeindeversammlung vom 05.12.2017 vorgelegt werden soll.

Papierexemplare können auch nach der Vernehmlassungsfrist am Schalter der Gemeindeverwaltung bezogen oder von der Homepage heruntergeladen werden.

Der Gemeinderat wird die Änderung der Gemeindeordnung an der Gemeindeversammlung vom 05.12.2017 zur Beschlussfassung vorlegen.

Dokumente
Änderungen Gemeindeordnung Beschluss Gemeinderat, Gegenüberstellung zur Vernehmlassung
Geänderte Gemeindeordnung, Vernehmlassungsentwurf